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Sonntag, 16 Dezember 2018 10:26

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Interfraktionell wurde sich in diesem Jahr erstmalig darauf geeinigt, die Reden der jeweiligen Fraktionsvorsitzenden zum städtischen Haushalt 2019 nicht mehr während der Dezember Ratssitzung vorzutragen, sondern nur noch als Anlage dem Protokoll der Sitzung beizufügen. 

Dennoch wollen wir es nicht versäumen, die Rede von unserem Fraktionsvorsitzenden, Jürgen Becker, auch hier der Öffentlichkeit vorzustellen. 

Mit einer Politik, die unser Siegburg zukünftig noch attraktiver machen wird und einem Haushalt, der sowohl in 2019, wie auch in den daurauffolgenden Jahren ausgeglichen sein wird, gestalten wir als Siegburger CDU weiterhin mit "Leidenschaft für die Siegburg" die Zukunft unserer Stadt.

Weitere Informationen erhalten Sie auch in der Kategorie "Anträge der Stadtratsfraktion", wo Sie im Einzelnen unsere Änderungsanträge an den Haushalt 2019 finden können.

 

 Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung mit Vorstandsneuwahlen hat die Junge Union Siegburg am 04.12.2018 ihren neuen Vorstand gewählt.

 Jürgen Becker, Fraktionsvorsitzender der CDU Siegburg, führte als Versammlungsleiter durch den Abend und blickte auf seine eigene Amtszeit als JU Vorsitzender in Siegburg in den 70er-Jahren zurück.

 Julia Solf, die bislang Vorsitzende der politischen Jugendorganisation in Siegburg war, steht dem Vorstand weiterhin als stellvertretende Vorsitzende zur Verfügung und vertritt die Interessen der Jungen Union Rhein-Sieg seit ihrer Wahl im Sommer 2018 unter anderem auch im Landesvorstand der Jungen Union NRW. Zu ihrer Nachfolgerin im Amt der Vorsitzenden der Jungen Union Siegburg wählten die Mitglieder einstimmig die 28-jährige Anne-Kathrin Müller.

 Für die gute Arbeit der jungen Siegburger Christdemokraten dankte auch Angelina Keuter aus Hennef in ihrer Funktion als Vorsitzende der JU Rhein-Sieg, die auch tatkräftig während der Wahlgänge unterstützte.

Über die o.g. Personen hinaus wurden die Vorstandsposten wie folgt besetzt: Basak Iseri (stv. Vorsitzende), Ayca Akkaya (Geschäftsführerin), Roman Solf (stv. Geschäftsführer), Lukas Juhr (Schatzmeister), Maria Arampatzi (stv. Schatzmeisterin), Kaan-Can Iseri (Medienbeauftragter) und Can Kedik (Integrationsbeauftragter). In ihrer Funktion als Beisitzerinnen und Beisitzer unterstützen Sara Haneke, Simon Schulte und Luca Asbach den Vorstand. Als Kassenprüfer wurden Michael Franz Burgemeister und Sven Duhme gewählt.

 Der neu gewählte Vorstand freut sich auf eine gute Zusammenarbeit in den kommenden zwei Jahren.

Wir gratulieren unserer neuen Bundesvorsitzenden, Annegret Kramp-Karrenbauer, zu ihrer heutigen Wahl. Ein spannenden Parteitag hat mit diesem Ergebnis seinen Höhepunkt erreicht und mit AKK eine starke Nachfolgerin für Angela Merkel gewählt. Danken möchten wir auch unserer bisherigen Vorsitzenden Angela Merkel, die in den letzten 18 Jahren die CDU maßgeblich geprägt und mit ruhiger Hand und viel Sachverstand geführt hat. Vielen Dank dafür liebe Angela Merkel!!!

Zusammenführen und zusammen führen; das ist das Motto des 31.CDU-Bundesparteitags, des letzten von Angela Merkel. Vor 18 Jahren war es "zur Sache", trocken und spröde, typisch Merkel, wie sie selbst in ihrer Rede sagte. Aber die richtige Antwort auf die damalige Schicksalszeit. Genauso wie das heutige Motto, das den Führungsanspruch der CDU im  politschen Deutschland für die Zukunft unterstreichen soll. Merkel ist erfüllt von einem großen Gefühl der Dankbarkeit, wie sie in ihrer Rechenschaftsrede sagte. Sie wünscht allen in der CDU die Fröhlichkeit im Herzen, mit der sie täglich trotz aller Anforderungen an die Arbeit gegangen sei. Es folgten standing Ovations von rekordverdächtigen 12 Minuten. 

Den Ausgang des Ratsbürgerentscheides und die Entscheidung der Siegburgerinnen und Siegburger zur Sanierung des Rathauses, kommentiert unsere Vorsitzende, Anna Diegeler-Mai, wie folgt:

Die Siegburgerinnen und Siegburger haben knapp, aber zugleich deutlich entschieden. Ich freue mich über dieses Ergebnis des Ratsbürgerentscheids genauso wie ich mich über das andere Ergebnis gefreut hätte. Es war eine sehr demokratische Entscheidung, die der Rat der Stadt nun insgesamt nach besten Kräften umsetzen muss. Die Wahlbeteiligung hätte durchaus höher ausfallen können, das sollte  beim nächsten Mal  anders werden. Aber alles will gelernt sein, auch die direkte Beteiligung an  kommunalpolitischen Meinungsbildungsvorgängen. In unserem kommunalpolitischen Programm bezeichnen wir schon seit langen Jahren im  "Kapitel IV. Bürgernähe von Rat und Verwaltung"  "ausführliche Informationen und weitgehende Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in die kommunalen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse als selbstverständlich". Dazu gehört auch die gute Beteiligung an einem Ratsbürgerentscheid, wie ihn die Gemeindeordnung inzwischen zulässt.

Die Siegburger CDU bedauert die Entscheidung von Franz Huhn, über das Wahljahr 2020 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat für die Siegburger CDU zur Verfügung zu stehen.

"Wir haben einen tollen Bürgermeister und sind sehr dankbar und stolz, dass Franz Huhn so lange Jahre seine ganze Kraft in den Dienst der Siegburgerinnen und Siegburger und die CDU gestellt hat", so die CDU Vorsitzende, Anna Diegeler-Mai. "Dass er jetzt den Entschluss gefasst hat, 2020 als Bürgermeister nicht mehr anzutreten, ist mit größtem Respekt anzunehmen. Die Siegburger CDU wird nun in ihren Gremien in Ruhe darüber beraten, welche Folgerungen daraus zu ziehen sind und wie der dadurch - an uns als Partei - gestellten Anforderung Rechnung getragen werden kann. Wir sind sicher, dass Franz Huhn in den nächsten beiden Jahren noch viele Akzente in unserer Stadt setzen und damit auch gute Politik im Sinne der CDU gelingen wird."

Franz Huhn ist seit 1980 Mitglied der Siegburger CDU, seit 1989 Mitglied des Stadtrates, war von 1994 bis 2004 Vizebürgermeister und seit 2004 Bürgermeister der Stadt Siegburg. Von 1999 bis 2011 war er Vorsitzender der Siegburger CDU.